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Mit Datum vom 20.12.2011 stellte der Bürgermeister seinen Haushaltsplan 2011 vor. Eine Katastrophe: Bei der Gegenüberstellung von Erträgen und Aufwendungen klafft ein Minus von 3.042.285,00 €uro. Und im Finanzplan sind die Auszahlungen 1.532.150,00 €uro.
Bürgermeister und Kämmerer beklagten in den Einbringungsreden wortreich und zeitraubend, dass für das Minus das Land NRW verantwortlich sei, weil Kall keine sog. "Schlüsselzuweisung" erhält.
Um es klar zu sagen: Die Schlüsselzuweisung ist ein Mittel der Gemeindefinanzierung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs. Die Höhe der jeweiligen finanziellen Unterstützung einer Gemeinde wird durch Ausgangsmesszahlen in Abhängigkeit von der Einwohnerzahl ermittelt.
Kall hat aber so viele eigene und andere Einnahmen, dass wir in einem Ausgleich nicht bedacht werden können. Das ist Gesetz!
Kall hat eine höhere Gewerbesteuereinnahme als die Stadt Mechernich - und dort kündigt Bürgermeister Dr. Schick für 2015 einen ausgeglichenen Haushalt an. Und er hat gute Aussichten, das auch zu schaffen.
Nur jammern, Herr Bürgermeister, gilt nicht!
Legen Sie endlich einen Entwurf vor, der politische Linien erkennen lässt und den Kaller Bürgerinnen und Bürgern nicht neue Schulden aufbürdet!
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Kall, 17. März 2012Erinnern Sie sich noch? In seinem Wahlkampf wurde Bürgermeister Radermacher als Finanzexperte angekündigt. "Wir in der Gemeinde Kall: Für eine gesunde Finanzstruktur". Da zu sitzt er Papiere prüfend an einem Schreibtisch.
Was man nicht sieht: Offenbar schreibt sein Kugelschreiber nur tiefrote Zahlen. Er hat immer wieder Haushalte vorgelegt, die dann die Politik im Rat korrigieren musste, damit ein Abgleiten in ein Haushaltssicherungkonzept vermieden wurde.
Ach ja: Seine Verfügungsmittel wollte sich der Bürgermeister noch in jedem Jahr erhöhen - dieses Jahr allein um 50%! Oder meinte er mit der "soliden Finanzstruktur" die Struktur in seinem eigenen Budget?
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Kall, 24. Februar 201224.02.2012 · Philipp Rösler hat im ZDF bei Markus Lanz erzählt, wie er den Bundespräsidenten gemacht hat: Ein Lehrstück über Propaganda im Gewand der Familienunterhaltung.
Dieses Datum muss man sich merken: Es ist der späte Abend des 23.Februar 2012, wir sind im ZDF. Der Mann, der die ehedem wichtigste Unterhaltungssendung im deutschen Fernsehen übernehmen soll, trifft auf den Mann, der den neuen Bundespräsidenten bestimmt haben will und am Tag darauf Geburtstag hat (da er ein im Vietnamkrieg geborenes Findelkind ist, weiß man das aber nicht so genau) - Markus Lanz meets Philipp Rösler.
Gemeinsam ziehen sie eine Show ab, die den „tiefsten Tiefpunkt“ (Rudi Völler) des deutschen Journalismus und den Marianengraben politischer Wahrhaftigkeit markiert. Es ist ein sagenhaftes Theater, Rösler gibt den Parzival, der den Gral endlich gefunden hat, ins Narrenkleid ist derweil der steigbügelhaltende Moderator Lanz gerückt.
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Kall, 20. Februar 2012Überhaupt keine Frage: Angela Merkel konnte nicht wissen, dass sie mit Christian Wulff jemanden zum Bundespräsidenten machen würde, bei dem sich herausstellen sollte, dass er nicht über alle Zweifel erhaben ist. Der Makel, dass sie ihn allein aus Machtkalkül zum eigenen Vorteil ins Schloss Bellevue hievte, aber wird ewig an ihr haften. Kein Kanzler vor ihr hat getan, was sie getan hat: Das hohe Staatsamt politisch zu missbrauchen.
http://www.ftd.de/politik/deutschland/:designierter-bundespraesident-merkels-gauck-gau/60171346.html
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Kall, 08. Februar 2012Inzwischen ist klar, dass Christian Wulff gerne Gefälligkeiten annimmt. Viele Bürger halten die Vorwürfe immer noch für Lappalien. Doch Wulff hat zumindest den Titel als peinlichster Präsident des Landes erobert.
Kommentar von Burkhard von Pappenheim im Kölner Stadt-Anzeiger
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Kall, 29. Januar 2012Bürgermeister und Kämmerer der Gemeinde Kall haben für das Jahr 2012 einen sowohl sachlich als auch politisch nicht genehmigungsfähigen Haushalt vorgelegt. Gleiches gilt für die mittelfristige Finanzplanung der nächsten Jahre, in denen nach den Plänen von Bürgermeister und Kämmerer ein Haushaltsausgleich nicht möglich sein wird.
Einigkeit macht Stark! Dies gilt auch für unsere Bürgerinnen und Bürger. Wir von SPD und FDP sind davon überzeugt, dass auch Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde konstruktive Vorschläge machen können, wo aus ihrer Sicht Mehreinnahmen oder Einsparungen erfolgen können. Deswegen rufen wir die Bürgerinnen und Bürger auf, sich konstruktiv an der Diskussion um den Haushalt 2012 zu beteiligen. Die Fraktionen von FDP und SPD nehmen die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger gerne entgegen.
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Kall, 22. Januar 2012Obschon das dreigliedrige Schulsystem in Mechernich laut Schulausschuss-Vorsitzendem Robert Ohlert „nicht gefährdet ist“, ist in den Augen des SPD-Ortsvereins Mechernich mittelfristig in jedem Fall Handlungsbedarf geboten
http://www.euskirchen-online.ksta.de/html/artikel/1326981758694.shtml
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20. Januar 2012„Die Initiative von Bauminister Harry Voigtsberger und Innenminister Ralf Jäger, eine Pflicht zum Einbau von Rauchwarnmeldern in Wohnungen und selbstgenutztem Wohneigentum einzuführen, ist sehr zu begrüßen."
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Düsseldorf, 17. Januar 2012Zur Wahl von Martin Schulz zum Präsidenten des Europäischen Parlamentes erklärt Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD:
Die NRWSPD gratuliert Martin Schulz ganz herzlich zu seiner Wahl als Präsident des Europäischen Parlamentes. Wir wünschen ihm viel Erfolg in seinem neuen und verantwortungsvollen Amt.
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11. Januar 2012HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH!
Im Januar 2012 feiern rund 1200 Genossinnen und Genossen in NRW ihr 50-, 60- oder 65-jähriges Parteijubiläum. Gertrud Deffke ist sogar seit 87 Jahren, Ferdinand Köthe seit 86 Jahren Parteimitglied! Die NRWSPD gratuliert allen Jubilaren und auch den Geburtstagskindern ganz herzlich!
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22. Dezember 2011„Durch die Novellierung der Landesbauordnung wird ermöglicht, dass Solaranlagen und Kleinwindenergieanlagen von bis zu 10m Höhe in allgemeinen Wohngebieten, Mischgebieten und besonderen Wohngebieten von der Genehmigungspflicht ausgenommen werden."
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21. Dezember 2011Zu dem heute vom Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgelegten Armutsbericht erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer:
„Die Ergebnisse des Berichts sind erschreckend:
Knapp 12 Millionen Menschen, 14,5 Prozent der in Deutschland lebenden Bevölkerung, galten danach 2010 als armutsgefährdet. Dabei ist die einfache Ost-West-Unterteilung mehr oder weniger passé.
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14. Dezember 2011Mit einer klaren Zustimmung ist heute das Gesetz über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairen Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge im Land Nordrhein-Westfalen (TvgG-NRW) im Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie auf den Weg gebracht worden.
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13. Dezember 2011Zu der heute angekündigten Initiative der Landesregierung, eine neue gesetzliche Regelung zur Dichtheitsprüfung im Landeswassergesetz vorzulegen, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer:
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13. Dezember 2011„Mit den heute vom Schulministerium vorgelegten Eckpunkten hat die Landesregierung den Beschluss des Landtags vom 20. Oktober 2011 zügig umgesetzt."
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09. Dezember 2011Zu dem heute in erster Lesung beratenen Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges:
„In Nordrhein-Westfalen sind in den kommunalen Parlamenten über 20.000 Bürgerinnen und Bürger aktiv."
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09. Dezember 2011Zu der heutigen Entscheidung des Landtages, eine Kommission zur Einführung einer Schuldenregel einzurichten, erklärt der Haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Börschel:...
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30. November 2011„Die Einführung eines Klagerechts für Tierschutzverbände gegen Verwaltungsentscheidungen wird den Tierschutz erhöhen."
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18. November 2011Zur heutigen Sachverständigenanhörung des Ausschusses für Kommunalpolitik zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Stärkung der Bürgerbeteiligung erklären die kommunalpolitischen Sprecher der SPD und von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Michael Hübner und Mehrdad Mostofizadeh :
„Wir freuen uns, dass der rot-grüne Vorstoß für mehr Bürgerbeteiligung in den Kommunen bei den Expertinnen und Experten auf breite Zustimmung trifft.
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17. November 2011Zu den vom Bundesgesundheitsminister vorgelegten Eckpunkten zur Reform der Pflegeversicherung erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Scheffler:
„Bundesgesundheitsminister Bahr (FDP) und die Bundesregierung lassen über 509.000 pflegebedürftige Menschen und deren Angehörigen in Nordrhein-Westfalen im Stich."
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Düsseldorf, 14. November 2011Zu dem sich abzeichnenden Kompromiss der CDU beim Mindestlohn erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
Die sogenannte allgemeinverbindliche Lohnuntergrenze der CDU ist ein fauler Kompromiss. Der Fraktionsvorsitzende Karl-Joseph Laumann und der Landesvorsitzende Norbert Röttgen konnten sich mit ihren Vorschlägen zum Bundesparteitag offenbar nicht durchsetzen und sind vor der Kanzlerin eingeknickt. Wer von den Konservativen ein echtes Bekenntnis gegen Niedriglöhne erwartet hat, wird nun wieder einmal bitter enttäuscht.
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Kall, 14. August 2011Ein gnadenloser - und ein gnadenlos guter Kommentar zum Umgang der bürgerlichen Regierungen mit der aktuellen Lage. Unbedingt LESEN!
"Angela Merkel war bisher nicht in der Lage, die moralischen Folgen der Krise in der Eurozone zu thematisieren. Das ist schlimm genug. Dafür fehlt der Partei augenscheinlich das Personal. Denn die Macht dazu fehlt ihr keinesfalls."
"Ein Bundespräsident aus dem bürgerlichen Lager, von dem man sich ständig fragt, warum er unbedingt Bundespräsident werden wollte, schweigt zur größten Krise Europas, als glaube er selbst schon nicht mehr an die Rede, die er dann halten muss."
"Der geradezu verantwortungslose Umgang mit dem demographischen Wandel – der endgültige Abschied von Ludwig Erhards aufstiegswilligen Mehrheiten - macht in seiner gespenstischen Abgebrühtheit einfach nur noch sprachlos."
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Kall, 13. August 2011 |
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Die 2009 auf Initiative der Kaller SPD eingeführte „Eigenheimzulage“ wird trotz schwieriger Haushaltslage auch in 2011 fortgeführt. Kaller Eigenheimzulage bedeutet, dass Familien, die in Kall ein Eigenheim bauen oder kaufen mit 3.000 Euro pro Kind finanziell unterstützt werden können!
Auch in unserer Gemeinde gehen die Geburten stark zurück. Das Familienförderungsprojekt der Kaller SPD will helfen, junge Familien nach Kall zu holen oder in Kall zu halten. Um zukunftsfähig zu bleiben und eine Überalterung zu vermeiden, brauchen wir wieder mehr Kinder. Sonst sind kurzfristig Kindergarten- und natürlich auch Schulstandorte gefährdet. Langfristig fehlen der lokalen Wirtschaft und Dienstleistern qualifizierte Arbeitskräfte. Mit der Kaller Eigenheimzulage wollen wir diese negativen Entwicklung umkehren.
Gefördert wird neben Neubauten auch der Ankauf von Häusern. Die Eigenheimzulage soll auch in den Außenorten einen Anreiz schaffen, leer stehende Gebäude zu vermarkten und wieder mit Leben zu füllen. Das hilft den Dörfern und bedeutet: weniger neues Bauland, weniger Erschließungskosten und weniger neue Straßenbeleuchtung.
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Kall, 24. Juni 2011Der interkommunale Arbeitskreis zur Errichtung einer Gemeinschaftsschule in den Gemeinden Hellenthal, Kall und Schleiden hatte seinerzeit bewusst für eine Lösung mit 3 Standorten votiert. Die Abstimmung verlief einstimmig.
Der Errichtung wird weiter betrieben, da man fest mit einer Einigung für einen neues Schulgesetz rechnet, bei der das Gemeinschaftsschulkonzept umgesetzt wird. Das Urteil des OVG Münster hat nur den Schulversuch und damit das Projekt in Blankenheim/Nettersheim ausgebremst.
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Kall, 23. Juni 2011In Düsseldorf macht die NRW-CDU weiter ihre alten Spielchen. Man will angeblich den "Schulfrieden", versagt sich dann aber Gesprächen, an denen natürlich alle im Landtag vertretenen Parteien beteiligt sein müssen. Begründung der CDU: man wolle nicht mit Kommunisten (i.e. Die LINKE) an einem Tisch sitzen.
Liebe NRW-CDU: Es hat nicht euch nicht gestört, mit der LINKEN gegen die rot-grüne Minderheitsregierung zu stimmen? Da waren deren Stimmen willkommen.
Und liebe NRW-CDU: Ist bei euch angekommen, dass die Bundespartei im Herbst 2011 auf ihrem Bundesparteitag das Aus für die Hauptschule beschließen will? Übrigens stellt die NRW-CDU auf dem Parteitag die größte Delegiertengruppe. Hoffentlich klappt da die Parteitagsstrategie, sonst schmettert die NRW-CDU des Herrn Röttgen den Vorschlag des Parteivorstandes rundweg ab.
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16. Juni 2011Als „ausnahmsweise gutes Ergebnis“ nannte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Hans-Willi Körfges das Scheitern der Gemeindefinanzkommission von Bund, Ländern und Gemeinden bei der Reform der Gewerbesteuer. „Die Bundesregierung ist mit dem Plan gescheitert, die Gewerbesteuer abzuschaffen. Bundesfinanzminister Schäuble ist als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet. Dies ist gut für unsere Kommunen bundesweit und insbesondere in Nordrhein-Westfalen“, so Körfges. „Wir unterstützen dabei weiterhin die Forderung der kommunalen Spitzenverbände, Freiberufler bei der Erhebung der Gewerbesteuer einzubeziehen.“
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