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Kall, 11. Juli 2006Berlin (dpa) - Ausländerkinder sollen die deutsche Sprache bereits im Kindergarten erlernen. Eine entsprechende Erklärung zur Integration mit dem Titel "Gutes Zusammenleben - klare Regeln" will das Bundeskabinett am Mittwoch (12.7.2006) beschließen.
Die SPD Kall verfolgt diesen Ansatz schon seit einigen Jahren. Bisher wurden hierfür auch 2004 im Gemeindehaushalt eingestellte Gelder (Mehrheitsbeschlüsse der Fraktionen SPD, FDP u. Bündnis 90/Die Grünen gegen die CDU)mit dem Hinweis auf "Nichtzuständigkeit" entsprechend nicht zweckgerichtet verwendet.
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Düsseldorf, 15. Juli 2006DÜSSELDORF (iss). Seit kurzem ist es endgültig: Nordrhein-Westfalen stellt den Kliniken des Landes im laufenden Jahr keine neuen Investitionsmittel zur Verfügung.
Der vom schwarz-gelben Kabinett verabschiedete Haushaltsplan 2006 sieht für Baumaßnahmen an Krankenhäusern 30 Millionen Euro statt der 255 Millionen Euro des Vorjahres vor. Diese 30 Millionen sind zur Deckung von Mehrkosten bereits bewilligter Bauvorhaben vorgesehen.
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Berlin, 15. Juli 2006Mit ehrlicher und harter Reformarbeit lösen wir nicht immer sofort solche Beifallsstürme aus, wie wir sie bei der wunderbaren Fußball-WM erlebt haben, die unser Team mit einer starken Leistung als „Weltmeister der Herzen“ abgeschlossen hat. Aber auch unsere Nationalmannschaft musste vorher durch einen Prozess der Erneuerung gehen, den manch ungeduldiger Beobachter voreilig kritisiert hat. Langfristige strategische Arbeit zahlt sich aus. Diese Einsicht gilt auch für unsere Politik.
Lasst uns die Gewissheit, dass wir als Team gemeinsam Reformen voranbringen, über die Sommerpause stärken und das alljährliche „Sommertheater“ des nach innen geführten Streits anderen Parteien überlassen.
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Kall, 16. Juli 2006Integration wird niemals eine Einbahnstraße sein. Beide Seiten müssen sie wollen. Zur Eingliederung gehört auch, die Gepflogenheiten, Rechte und Gesetze des Einwanderungslandes anzuerkennen. Die Mehrheitsgesellschaft wiederum muss Angebote machen (was sie auch tut). Fragebögen, die Wissen abklopfen, bei denen die meisten Deutschen scheitern würden, sind die Lösung nicht. Eine Einwanderungsfibel vielleicht schon eher. Am Ende geht es ohnehin nur über die Sprache: Deutsch muss Pflicht werden. Schon im Vorschulalter.
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