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Oktober 2006
Meldung:
Kall, 06. Oktober 2006
Gesundheitsreform 2006
SPD kann wichtige Punkte für "kleine Leute" durchsetzen
1%-Regelung für Zusatzbetrag bleibt
Die Große Koalition hat sich trotz Störfeuer einiger Unions-Ministerpräsidenten - besonders des Zer-Stoibers aus Bayern - auf eine weit reichende Gesundheitsrefprm verständigt. Für die SPD ist sie ein Kompromiss, den sie mit gehen kann, denn er trägt deutlich die Handschrift der SPD.
Die ursprünglich von der SPD favorisierte BürgerInnenversicherung hätte die "kleinen Leute" wesentlich stärker entlastet, weil die Privatversicherung stärker eingezogen worden und die Verbeitragung von Gewinnen möglich gewesen wäre. Dies war in der Koalitionssituation offenbar nicht durchsetzbar. Schade.

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