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Dezember 2006
intern:
Berlin, 22. Dezember 2006
Kurt Beck schreibt an die SPD-Mitglieder
Die SPD ist die Partei der Gerechtigkeit und Solidarität
gerechte Löhne, solidarische Finanzierung der großen Lebensrisiken
hinter uns liegt ein ereignisreiches, für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten erfolgreiches Jahr.

Die beste Nachricht: Es geht endlich wieder aufwärts in Deutschland. Die Konjunktur hat Fahrt aufgenommen und die Arbeitslosigkeit sinkt seit Monaten kontinuierlich: im November ist sie erstmals seit Jahren wieder unter die 4-Millionen-Grenze gefallen. Gleichzeitig steigt die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung wieder an – über 300.000 Arbeitsplätze sind hier innerhalb eines Jahres entstanden.

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intern:
Kall, 22. Dezember 2006
Auszug aus Kölner Stadanzeiger zu Personalkostendebatte
"Ampel": Bürgermeister Kaiser unterläuft Ratsbeschlüsse
für Dezembergehälter nichts mehr im Haushaltssäckel
Kall - Die Gestecke auf den Tischen und das duftende Weihnachtsgebäck sollten bei der Sitzung des Hauptausschusses im Kaller Rathaus eigentlich vorweihnachtliche Stimmung vermitteln. Die wollte aber nicht so recht aufkommen, denn die Vertreter von SPD, FDP und Grünen attackierten Bürgermeister Hans Kaiser. Kaiser, so der Vorwurf der rot-gelb-grünen Ampel, sei nicht bereit, Versuche zu unternehmen, die Personalkosten zu senken.
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intern:
Kall, 22. Dezember 2006
Auszug aus Berichterstattung im Stadtanzeiger
Ampel: Der Bürgermeister unterläuft gültige Ratsbeschlüsse
wenig weihnachtliche Stimmung
Die Gestecke auf den Tischen und das duftende Weihnachtsgebäck sollten bei der Sitzung des Hauptausschusses im Kaller Rathaus eigentlich vorweihnachtliche Stimmung vermitteln. Die wollte aber nicht so recht aufkommen, denn die Vertreter von SPD, FDP und Grünen attackierten Bürgermeister Hans Kaiser heftig. Kaiser, so der Vorwurf der rot-gelb-grünen Ampel, sei nicht bereit, Versuche zu unternehmen, die Personalkosten zu senken.
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intern:
Berlin, 23. Dezember 2006
SPD geht familienpolitisch weiter voran
Mehr Kitaplätze schaffen
Bildung darf kein Privileg darstellen, sondern von Beginn an allen offen stehen
Dem Anfang 2007 kommenden Elterngeld müssen weitere familienfreundliche Schritte folgen, hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende Bärbel Dieckmann angemahnt. Insbesondere frühzeitige Betreuungsangebote für Kinder müssten ausgebaut werden. Paare würden sich ihren Kinderwunsch am ehesten erfüllen, wenn sie wüssten, dass nach dem ersten Lebensjahr ihres Kindes ausreichend Kitaplätze mit qualifiziertem Personal und flexiblen Öffnungszeiten zur Verfügung stünden.
Dabei sollten sowohl Betreuungseinrichtungen als auch Tagesmütter gefördert werden.

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