Von Thomas Kröter, 10.06.10, 21:12h, aktualisiert 10.06.10, 21:22h
In Berlin geht ein Gespenst um. Das heißt: Ende der bürgerlichen Koalition, kaum dass sie begonnen hat. Misstrauen und Arroganz prägen das Klima in der Regierung. Wie lange geht das noch gut?
Wie endet Johann Wolfgang von Goethes meist parodierte Ballade? „ . . . “ erreicht den Hof mit Mühe und Not, / In seinen Armen das Kind war tot.“ Nun mag der Automobilhersteller Opel den Pleitegeist auch ohne die Bundesregierung und mit Hilfe der Ländern abwenden können. Aber wie viel Leben ist noch in einer Koalition, die Angela Merkel mühsam gerettet hat, indem sie ihren liberalen Wirtschaftsminister zwar verbal brüskiert, am Ende aber seine Entscheidung akzeptiert? Weiter ...
Pressespiegel:
Kall, 12. Juni 2010
Herbert Prantl kommentiert in der Süddeutschen Zeitung am 12.6.2010
Der schwarz-gelbe Trauerzug
Koalition in der Krise - Deutschland hätte Besseres verdient
Der Kitt der schwarz-gelben Regierung besteht derzeit nur in fehlenden Alternativen. Union und FDP sind aufeinander angewiesen - auf Gedeih und Verderb. Das Land hätte Besseres verdient. Ein Abgesang auf ein Bündnis, das von Anfang an kein Bündnis war. Weiter ...
Meldung:
13. Juni 2010
Hannelore Kraft im Interview mit der WAZ-Gruppe: "Die SPD bleibt glaubwürdig"
Von der Parteibasis erfuhr SPD-Landeschefin Hannelore Kraft am Wochenende breite Rückendeckung für ihren Kurs.
Im Interview mit der WAZ-Gruppe erläutert Hannelore Kraft ihre Strategie.
Kraft: Es geht doch um politische Inhalte. Wir nehmen die Verantwortung für einen Neuanfang in NRW jetzt aus dem Parlament heraus wahr. Dort werden wir den Politikwechsel, den die Mehrheit der Wähler am 9. Mai gewählt hat, zur Abstimmung stellen. Für den einen oder anderen mag das auf den ersten Blick etwas ungewohnt sein, aber es ist der Kern der Demokratie, dass das Parlament entscheidet. Weiter ...
Pressemitteilung:
Düsseldorf, 15. Juni 2010
Michael Groschek zur CDU-Kommentierung der gescheiterten Sondierungsgespräche
Zur CDU-Kommentierung der gescheiterten Sondierungsgespräche zwischen CDU und SPD erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
„Wir haben die CDU vor unserer Entscheidung mehrfach aufgefordert, einen entscheidenden Schritt auf uns zu zugehen. Dies ist sowohl inhaltlich als auch personell abgelehnt worden. Der Versuch der nachträglichen Legendenbildung über den wahren Verlauf der Gespräche zeigt, dass die CDU offenbar auch keinen Beitrag zur Wiederherstellung einer akzeptablen politischen Kultur leisten will."
In Sistig und der Schevener Fuhrtstraße bleiben die Lampen wieder an
Beschlusswidriger Zustand wird beendet
Der Sistiger Ortsvorsteher Karl Vermöhlen (SPD) hatte mit seiner Anfrage im Mai dafür gesorgt, dass sich nun der Umweltausschuss mit der "Sistiger Totalfinsternis" beschäftigt. Allerdings hatte er damals gefordert, dass die Verwaltung unmittelbar die Lampen wieder anschalten sollte, da die Totalabschaltung durch keinen Ratsbeschluss gedeckt ist. Bürgermeister Radermacher (CDU) vertagte die Entscheidung aber, indem er die Sache an den Umweltausschuss verwies. Dort wurde nun mehrheitlich im Sinne des SPD-Begehrens entschieden. Weiter ...
Meldung:
Essen, 18. Juni 2010
Live-Stream vom Juso-Bundeskongress
Unter dem Motto "links.konkret.gerecht." findet vom 18. - 20. Juni in Essen der Juso-Bundeskongress statt. Der Kongress wird live im Internet übertragen:
Der Landesparteirat der nordrhein-westfälischen SPD bestätigt das einstimmige Votum des Landesvorstandes vom 17. Juni 2010 zur sofortigen Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Bündnis 90 /Die Grünen. Weiter ...
Meldung:
Düsseldorf, 25. Juni 2010
Studiengebühren werden abgeschafft
Am 25. Juni fand die zweite Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen statt.
Am 28. Juni 2010 fand die dritte Runde der Koalitionsgespräche zwischen der NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW statt.
Im Anschluss gaben Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann ein Statement ab, in dem sie u.a. eine Generalrevision des sogenannten Kinderbildungsgesetzes (KiBiz)ankündigten.
