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01. Juli 2010Am 30. Juni 2010 fand in Berlin die Wahl des Bundespräsidenten statt. Hannelore Kraft war als Wahlfrau in der Bundesversammlung dabei. In einem Videostatement kommentiert die Wahl von Christian Wulff.
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Kall, 01. Juli 2010Nach Angaben der Staatskanzlei möchte Jürgen Rüttgers bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2015 seinen Dienstwagen und Fahrer und seine Sekretärin behalten. Außerdem sei in der Bitte von einem repräsentativen Büro im Landtag die Rede. Nach seiner Abwahl voraussichtlich am 14. Juli ist Rüttgers nur noch einfacher Landtagsabgeordneter.
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Kall, 03. Juli 2010Die Kaller SPD hatte sich des Anliegen der Anwohner des Honderberg-Windparkes angenommen. Die Anhörung des Gutachters im Ausschuss der Gemeinde brachte Unglaubliches zu Tage: Der für die SPD als sachkundiger Bürger im Rat vertretene Golbacher Fritz Hennes hatte heraus gefunden, dass sich der Gutachter Pasch sich quasi selber kontrolliert hatte. Kein Wunder, dass nun weitere Ungereimtheiten ans Tageslicht kommen. Bleibt zu wünschen, dass nun endlich unabhängige Gutachten zum Tragen kommen - denn die Gutachtenstellen sind fast alle mit der Windenergiewirtschaft verbandelt.
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Kall, 03. Juli 2010Obwohl im Ausschuss schon ausführlich alle Argumente ausgetauscht wurden, musste dies dann in der Ratssitzung noch einmal erfolgen - die Presse war ja da! CDU und Grüne wollten dieses Forum nutzen.
Unstrittig ist, dass kleine Haushalte in einem Haus sog. Tonnengemeinschaften gründen können - damit können die entsprechenden Bürger Geld sparen.
Wieder neu diskutiert wurde, dass es auch die Möglichkeit geben sollte, dass einzelne Bürger beantragen können, dass ihre Restmülltonne nur noch einmal im Monat abgefahren werden soll.
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Düsseldorf, 07. Juli 2010Der Landesvorstand der nordrhein-westfälischen SPD hat heute einstimmig dem Koalitionsvertrag zwischen NRWSPD und Bündnis90/Die Grünen zugestimmt.
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Düsseldorf, 14. Juli 2010Hannelore Kraft ist die neue Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen. Sie wurde im zweiten Wahlgang mit 90 Ja-Stimmen gewählt. 80 Abgeordnete stimmten gegen sie, 11 enthielten sich der Stimme. Hannelore Kraft ist die erste Frau an der Spitze einer NRW-Regierung.
Anschließend bedankte sich Hannelore Kraft für ihre Wahl. „Ich freue mich auf die Aufgabe, die vor mir liegt.“ NRW sei ein starkes Land, dessen Bürger unseren vollen Einsatz verdient hätten. Kraft rief alle im Landtag vertretenen Fraktionen zur Zusammenarbeit auf. Das Wohl des Landes müsse Vorrang haben vor parteipolitischen Interessen, so die neue Ministerpräsidentin.
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Düsseldorf, 15. Juli 2010 |
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Hannelore Kraft hat am heutigen Donnerstag das neue Landeskabinett vorgestellt. «Ich bin stolz, ein mit Männern und Frauen paritätisch besetztes Kabinett vorstellen zu können», sagte die Ministerpräsidentin bei der Präsentation in der Staatskanzlei.
Das rot-grüne Kabinett in Nordrhein-Westfalen:
- Ministerpräsidentin: Hannelore Kraft (SPD)
- Stellvertretende Ministerpräsidentin und Schulministerin: Sylvia Löhrmann (Grüne)
- Ministerin für Europa- und Bundesratsangelegenheiten: Angelika Schwall-Düren (SPD)
- Finanzminister: Norbert Walter-Borjans (SPD)
- Wirtschaftsminister: Harry Voigtsberger (SPD)
- Innenminister: Ralf Jäger (SPD)
- Justizminister: Thomas Kutschaty (SPD)
- Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und
Verbraucherschutz: Johannes Remmel (Grüne)
- Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter: Barbara Steffens (Grüne)
- Ministerin für für Innovation, Wissenschaft und Forschung: Svenja Schulze (SPD)
- Minister für Arbeit, Integration und Soziales: Guntram Schneider
(SPD)
- Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport: Ute Schäfer (SPD)
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24. Juli 2010Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen, erklärt zu der tödlichen Tragödie auf der Loveparade in Duisburg:
„Unser Entsetzen über das schreckliche Unglück bei der Loveparade in Duisburg lässt uns verstummen. Das ganze Land trauert um die jungen Frauen und Männer, die friedlich feiern wollten und bei diesem grauenhaften Drama ihr Leben verloren haben. Unsere Gedanken sind jetzt bei den Familien, Angehörigen und Freunden der Toten und der Verletzten.“
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29. Juli 2010Im Interview spricht Hannelore Kraft über das Unglück bei der Loveparade in Duisburg und den Beginn der rot-grünen Landesregierung.
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Kall, 29. Juli 2010Windpark Honderberg und immer noch kein Ende! Nur sehr schleppend geht es voran, wenn es gilt die Anwohner endlich vor dem Lärm zu entlasten.
Nun kam es zu einer technischen Panne, bei der Öl verspritzt wurde. Der asphaltierte Weg wurde gereinigt. Aber was ist mit dem Öl, das ins Erdreich eingesickert ist? Ist das noch umweltfreundlich? Oder geht es doch immer mehr um Rendite der Anleger?
Friedhelm Hennes jedenfalls stellt fest: „Wenn ein Liter Frittenfett ausgelaufen ist, rücken die gleich mit dem Bagger an. Hier reden wir von 40 Litern Hydrauliköl, und nichts passierte.“
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Duisburg, 31. Juli 2010"Uns alle lässt das Geschehene nicht los", sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in einer bewegenden Gedenkfeier für die Opfer der Loveparade in Duisburg. Jede Katastrophe erschüttere und lasse uns die Frage nach dem "Warum" stellen. Für diese Katastrophe gelte das in besonderer Weise. Den Opfern, den Angehörigen, den vielen betroffenen Menschen "und nicht zuletzt uns selbst sind wir es schuldig, das Geschehene und Unfassbare lückenlos aufzuklären".
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