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| | | | Kreis Euskirchen/Kall, 19. Mai 2006
|  | |  Erhard Sohn, Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion
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Landrat Günter Rosenke bestätigte gestern, dass die KVE nicht weiter als GmbH bestehen bleibe und künftig als Gesellschaft mit einem Geschäftsführer aus der Kreisverwaltung geführt werde. Schon am kommenden Dienstag werde die Gesellschafterversammlung diesen neuen Chef präsentieren. Wie Rosenke mitteilte, habe der Kreistag vom ihm ein Gutachter gefordert, wie man die KVE kostengünstiger betreiben könne. Das Gutachten habe ergeben, dass das durch eine eigene Gesellschaft innerhalb des Kreishauses erreicht werden könne. Der Landrat: „Das ist nichts Neues, denn ein solches Modell hatten wir schon einmal.“
Bereits am Dienstagabend brachte die Kaller SPD eine Resolution ein, die dem Gemeinderat in der Sitzung am gestrigen Donnerstagabend zur Beschlussfassung vorlag. In der Resolution wird gefordert, dass die KVE in ihrer derzeitigen Gesellschaftsform bestehen bleiben solle.
Als Begründung wird angeführt, dass der Kreis mit der KVE über ein funktionierendes Instrument zur Bewältigung wichtiger Aufgaben im Bereich des ÖPNV verfüge. Derzeit, so die SPD, biete der KVE-Beirat den Kommunen noch die Möglichkeit, an Entscheidungen mitzuwirken. Das sei bei einer Übernahme der Aufgaben der KVE durch die Kreisverwaltung nicht mehr gewährleistet. Erhard Sohn (SPD): „Der ÖPNV darf beim Kreis keine Angelegenheit der laufenden Verwaltung werden“.
Das engagierte Personal der jetzigen Gesellschaft sei ein Garant für einen möglichst optimalen Betriebsablauf. SPD-Fraktionsvize Karl Vermöhlen, der die Resolution verfasst hat: „In einer Phase, in der auf überörtlicher Ebene an Verschlechterungen durch Mittelkürzungen gearbeitet wird, dürfen wir bewährte und leistungsfähige Strukturen nicht zerstören“.
Wie Oswald Thurn dem Ausschuss berichtete, laufe der Vertrag des KVE-Geschäftsführers Roland Schmidt Ende Mai aus. Mit der Abschaffung der KVE als Gesellschaft des öffentlichen Rechts werde das Mitwirken der Kommunen eliminiert. Um das zu verhindern, unterstützt die FDP die Forderung der Kaller Sozialdemokraten.
Die Zukunft der KVE wird beim Kreis jetzt offensichtlich mit einer recht heißen Nadel gestrickt, weil der Stichtag, der 31. Mai, nicht mehr weit ist. In den Kommunen ist der Informationsstand dagegen recht dünn, weil quasi nur die Kreistagsmitglieder die Pläne kennen. Dem Beirat liegt derzeit eine Einladung zu einer Sitzung am Dienstag, 23. Mai, vor, in der die Mitglieder über das Vorhaben informiert werden.
Im Sitzungssaal II der Kreisverwaltung werden am 23. Mai die Weichen gestellt: Für 8 Uhr ist der Beirat zur Sitzung eingeladen; anschließend tagt der Verwaltungsrat und danach die Gesellschafterversammlung.
Auch der Mechernicher Bürgermeister Dr. Hans Peter Schick, selbst Mitglied im Beirat der KVE, war gestern völlig uninformiert. Offiziell wisse er nichts über die Pläne des Kreises, sondern kenne „nur das Geflüster hinter den Fassaden“, berichtete Schick dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ auf Anfrage. Aus der Einladung zur Beiratssitzung habe er erstmals erkennen können, dass der Geschäftsführer nicht mehr weiter bei der KVE beschäftigt werden soll.
Ohne Geschäftsführer, so Dr. Schick, müsse die Gesellschaft aufgelöst werden. Eine Übernahme der KVE-Aufgaben durch die laufende Verwaltung beim Kreis wollte der Mechernicher Bürgermeister nicht näher kommentieren. Er sei aber erstaunt, denn die Zukunftspläne des Kreises in Sachen KVE seien bisher weder in der Bürgermeisterkonferenz noch im Beirat der Gesellschaft thematisiert worden.
(KStA)Reiner Züll 19.05.06, 07:15h
Links:
Landrat Rosenke will die KVE in die Kreisverwaltung holen
Dokumente:
SPD-Resolution zur KVE
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