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| | | | Kall, 22. November 2006 |
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Das war schon ein Stück aus dem Tollhaus! Zunächst redete der CDU-Fraktionsvorsitzende Miesseler - sekundiert von Bürgermeister Kaiser - saftigen Gebührensteigerungen im Friedhofswesen das Wort. Man sei im Vergleich mit anderen Kommunen "immer noch billig", versuchte man diese Kostensteigerungen schön zu reden. Überlegungen der anderen Ratsfraktionen mit einer anderen Kostenverteilung geißelte CDU-Fraktionsvorsitzender Miesseler als "puren Populismus". Schließlich müsse man doch einsehen, dass diese Gebührensteigerung notwendig sei, die Deckung von mehr als 90% müsse einfach erreicht werden.
Als die von Bürgermeister Kaiser vorgelegte Gebührenexplosion im Rat keine Mehrheit fand (Patt), schlug die CDU eine bemerkenswerte Pirouette: Einer von der SPD vorgeschlagenen (und von FDP und GRÜNEN unterstützten), moderateren Gebührenerhöhung bei Wahlgräbern die aber zu einer deutlichen Steigerung des Deckungsbeitrages geführt hätte, versagte die CDU ebenfalls die Zustimmung!
Ergebnis: Fassungslosigkeit und Kopfschütteln bei SPD, FDP und GRÜNEN - Gefeixe bei der CDU, weil man offenbar nicht sofort erfasst hatte, was das bedeutet! Nun bleibt nämlich die alte Satzung in Kraft.
Aber bezahlt werden muss trotzdem: Die Gebühren werden nun aus dem allgemeinen Haushalt subventioniert . Da bleibt dann kaum noch etwas übrig, z.B. für Jugendarbeit oder Frühförderung von Kindern.
Bei der CDU hat man getrickst, aber sicher niemanden ausgetrickst - außer sich selber! Geschickt war es bestimmt nicht. Die CDU hat sich in den eigenen Argumenten verheddert. Sie sah sich - offenbar aus grundsätzlichen Erwägungen - nicht in der Lage, den vernünftigen Vorschlag der SPD zumindest durch Enthaltung die erforderliche Mehrheit zu ermöglichen.
Der "Alte", der CDU-Bundeskanzler Adenauer und Vorbild vieler CDU-Politiker, brauchte immerhin noch eine Nacht, um am nächsten Tag sein verändertes Abstimmungsverhalten im Bundestag erklären zu können: "Was kümmert mich mein dummes Geschwätz von gestern?", sagte Adenauer, als er darauf angesprochen wurde. Bürgermeister Kaiser und die CDU-Fraktion schaffen das innerhalb von Minuten. Das ist: Toll!
Allerdings ist die politsche Halbwertszeit von Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden und des Bürgermeisters allerhöchstens im einstelligen Minutenbereich anzusiedeln.
Ade, politische Glaubwürdigkeit!
Bonjour, Polit-Populismus pur!
(s. Meldung vom 21.11.2006)
Links:
Kommentar dazu aus Kölner Stadanzeiger
Friedhofskommentar Stadtanzeiger
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