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| | | | 15. November 2007 |
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"Das ist schon eine echte Meisterleistung: Innerhalb von drei Tagen knickt die FDP nun zum zweiten Mal in Bildungsfragen vor ihrem Koalitionspartner CDU ein. Erst wird FDP-Chef Andreas Pinkwart wegen seines Vorstoßes zur Veränderung der Schulstruktur zurückgepfiffen, jetzt zieht auch FDP-Fraktionschef Gerhard Papke seine Forderung, 500 Lehrerstellen weniger abzubauen, wieder zurück", kommentierte Ute Schäfer, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, die Meldung der beiden Regierungsfraktionen, im kommenden Jahr 204 Lehrerstellen weniger abzubauen.
Papke hatte Ende Oktober gefordert, den von der schwarz-gelben Landesregierung für 2008 geplanten Abbau von 500 Lehrerstellen (kw-Stellen) zurückzunehmen. Darauf hatte sich die FDP-Fraktion laut Medienberichten auf einer Klausursitzung zum Landeshaushalt 2008 verständigt.
"Der FDP-Fraktion scheint es aber an Durchsetzungskraft zu fehlen, wenn nun nur noch 204 Lehrerstellen weniger abgebaut werden sollen", erklärte Schäfer. "Eines kann die Landesregierung jetzt allerdings trotz verwirrender Zahlenspiele mit immer neuen und höheren Ergebnissen nicht mehr vertuschen: Von den im Wahlkampf versprochenen 4 000 zusätzlichen Lehrerstellen gegen Unterrichtsausfall bleiben am Ende der Legislaturperiode trotz der jetzt angekündigten Haushaltsänderungen nur 2204 zusätzliche Lehrerstellen übrig, weil insgesamt 1796 Stellen bis 2010 abgebaut werden."
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