Zu den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:
Der Wahlabend war ein Sieg für den demokratischen Anstand und die politische Glaubwürdigkeit. Die Wählerinnen und Wähler haben sich in Hessen nicht von einer durchsichtigen Stimmungskampagne ablenken lassen. Vor allem die Elterngeneration und die wahlberechtigten jungen Leute haben Bildungsgerechtigkeit statt Erziehungscamps gewählt.
Der Dreiklang von moderner Bildungspolitik, Mindestlohn und sozialer Gerechtigkeit markiert auch in NRW am deutlichsten die Unterschiede zwischen SPD und der Rüttgers-Regierung.
Einmal mehr hat sich Sofapartei der Nichtwählerinnen und Nichtwähler als dritte Volkspartei präsentiert, die den drei kleinen Parteien zu überproportionalen Stimmergebnissen verholfen hat. Dies ist für uns mit Blick auf 2009 und 2010 eine Herausforderung.
