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| | | | Kall, 01. Juli 2009
|  | |  Landratskandidat Uwe Schmitz
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Kreis Euskirchen - Erstmals in der Geschichte des Unterbezirks (UB) setzt die SPD diesmal beim Wahlkampf optisch vier thematische Schwerpunkte. Die von Stefan Schmitz gestalteten Plakate sollen die Ziele der Sozialdemokratie im Kreis Euskirchen deutlich machen. Gestern stellten Landratskandidat Uwe Schmitz und UB-Geschäftsführer Jens Bröker die Kernthemen ihres Wahlkampfes der Presse vor. Mit Blick auf die CDU merkten sie an, dass die SPD ja nicht wie die Union mit Personaldebatten beschäftigt gewesen sei und sich daher den Inhalten widmen konnte.
Das markanteste Plakat zeigt den Kopf eines Rindviehs vor alpin anmutender Landschaftskulisse, das zutraulich den Betrachter anschaut und dabei genüsslich mit der Zunge schnalzt. Ein anderes Plakat zeigt einen Spaghetti mampfenden Knaben. Knappe Texte an den Plakaten beschreiben in Kürze, welche inhaltlichen Aussagen die Bilder vermitteln sollen. Die Inhalte zielen jeweils auf bestimmte Wählergruppen, insgesamt werden an verschiedenen Stellen deutlich soziale Komponenten als SPD-Programm verkündet. Es sind auch in Euro und Cent ausdrückbare Entlastungen für bestimmte Zielgruppen erkennbar. Gefördert werden sollen unter anderem junge Familien.
Ein Ziel der SPD ist es laut Schmitz, den Kindergarten mittelfristig beitragsfrei anzubieten. Beginnen will die SPD zunächst mit einem beitragsfreien dritten Kindergartenjahr. Das würde rund 1,3 Millionen Euro jährlich erfordern, die der Kreis über die Umlage von den Kommunen fordern müsste. Im Gegenzug würden die Kommunen davon profitieren, da sie Wettbewerbsvorteile gegenüber anderen hätten, die noch Kindergartengebühren erheben. Das würde für die Familien, je nach Einkommen, eine jährliche Ersparnis von rund 300 Euro bringen. Schmitz: „Das hat keine Steuerreform der letzten Jahrzehnte gebracht.“
Ein weiteres SPD-Vorhaben soll Familien zusätzlich entlasten. Die Übermittags-Betreuung einschließlich einer Mahlzeit sollen so subventioniert werden, dass die Eltern um durchschnittlich 1,50 Euro täglich entlastet würden. Das wären netto 360 Euro mehr in der Haushaltskasse der Familien.
Ein drittes Projekt ist die Einführung eines „Eifel-Pass“ für Geringverdiener mit weniger als 27 000 Euro Jahreseinkünften. In Absprache mit Schwimmbädern, Museen, Bibliotheken und anderen öffentlichen Einrichtungen soll es mit diesem Papier verbilligten Eintritt geben. Um das Vorhaben diskriminierungsfrei anbieten zu können, sollte der „Eifel-Pass“ gegen eine Gebühr auch allen anderen Einwohnern angeboten werden.
Da der „Pass“ auch einen Nachlass bei den Gebühren für Bus und Bahn bringen soll, müsste mit den entsprechenden Verkehrsträgern verhandelt werden, was dauern könne. Insofern wäre der am Beispiel der Stadt Köln orientierte „Eifel-Pass“ ein Projekt, das sich möglicherweise erst im Lauf der nächsten Wahlperiode realisieren ließe.
Das Plakat mit der Alpen-Kuh fordert einen „CO-freien Kreis Euskirchen. Die Kuh, so Schmitz, sei nur der „Hingucker“. Die SPD wolle auf regenerative Energien wie Wasser, Sonne und Wind setzen. Wobei der SPD-Chef eingrenzt, dass bei Windrädern auf hinreichenden Abstand von den Menschen geachtet werden müsse.
Den Landwirten will die SPD mit dem Thema „Agro-Forst“ ein weiteres Standbein anbieten. Dabei werden auf bisher landwirtschaftlich genutzten Flächen schnell wachsende Bäume gepflanzt und bald geerntet, um das Holz für die Energieerzeugung zu nutzen. Solche Energie werde demnächst in großem Umfang benötigt. Zur Reduzierung des Atmosphären-Schädlings CO soll darüber hinaus die energetische Sanierung der Kreisgebäude voran getrieben werden.
Neben diesen Kernprojekten will die SPD auf Kreisebene eine ganze Reihe weiterer Projekte anpeilen, darunter die Reaktivierung der Bördebahn, aber auch einen Regel-Betrieb auf der Oleftalbahn.
Als Wahlziele für den 30. August nannte Schmitz: „Die absolute Mehrheit der CDU brechen, der neue Landrat sollte Uwe Schmitz heißen.“
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