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| | | | Kall, 28. März 2010
|  | |  Erhard Sohn legt für die SPD-Kall deren Vorschläge zum Haushalt 2010 vor
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KALL. Scharfe Worte prägten die Haushaltsreden. Den verbalen Schlagabtausch eröffnete CDU-Fraktionschef Toni Mießeler, der der SPD vorhielt, sich gegen die Realisierung des Kunstrasenplatzes zu stellen: „So geht man nicht mit Vereinen um.“ Allerdings gab es von seiner Seite keinen Sparvorschlag, er kündigte lediglich an, dies zu „gegebener Zeit“ tun zu wollen. In den Vordergrund stellte er die Vorzüge der Gemeinde. Doch Mießelers Ausführungen erhielten einen Dämpfer, als Dr. Manfred Wolter für die FDP den Finger auf manche Wunde legte und auf „erschreckend viele“ Mängel an Gebäuden und Straßen verwies, die Bürgermeister Herbert Radermacher von seinem Vorgänger „geerbt“ habe. Als „Wunschträume“ bezeichnete Wolter den Kunstrasenplatz, den Neubau der Mensa, den Umbau des hoch defizitären Hallenbads und den Ausbau der Auelstraße. „Gänzlich sprachlos“ zu sein warf er der CDU vor.
Erhard Sohn (SPD) attestierte der CDU „Politikverweigerung“. Die größte Fraktion im Rat schaffe es nicht, einen einzigen Vorschlag zu formulieren: „Eigentlich machen Sie sich damit selbst überflüssig.“ Fehlenden Sparwillen warf er CDU und Bürgermeister vor und konnte im Verwaltungs-Etat keinen Sparhaushalt erkennen: „Es handelt sich um Kosmetik.“ Strukturelle Ansätze zur nachhaltigen Verbesserung der Finanz-Misere vermisste Sohn ebenfalls.
„Wir hätten gerne gesehen, dass die Handlungen und Vorschläge des Bürgermeisters zur Meisterung der Krise beitragen. Stattdessen überraschte er uns zunehmend mit immer neuen Investitionsvorschlägen.“
Für den Erhalt des Hallenbads sprachen sich die Grünen aus - einschließlich eines behindertengerechten Umbaus. Auch am geplanten Kunstrasenplatz hielten sie fest, jedoch auf 300 000 Euro reduziert und bei einer Eigenleistung des Kaller SC.
Alle im Hauptausschuss mit den Stimmen der SPD und FDP beschlossenen Punkte wurden im Rat bestätigt - unter anderem die Halbierung der Verfügungsmittel des Bürgermeisters. Die Kürzungen sollen stattdessen den Vereinszuschüssen zugeschlagen werden, über deren Verteilung ein Ausschuss entscheidet. „Damit ist ein Stück mehr Transparenz gegeben“, so Sohn. Zustimmung fand er seitens der Liberalen, für die Wolter befand, dass „verschlossene Umschläge mit unbekanntem Inhalt“ nicht einer offenen Bürgergesellschaft entsprechen.
30 000 Euro weniger für Schülerbeförderung
Einsparungen von 30 000 Euro wurden bei den Kosten für die Schülerbeförderungen beschlossen.(Anm. spdkall-Internetredaktion ergibt sich durch verminderte Zahl der Schüler und nicht aus Qualitätabbau bei Beförderung.
Ersatzlos gestrichen wurden die 200 000 Euro für das interkommunale Gewerbegebiet mit Schleiden, das sich längst nicht so entwickelt habe, wie man sich das erhofft hatte. Vom Tisch ist im Zuge der Kürzungen auch der Kunstrasenplatz. Einstimmig verabschiedeten die Fraktionen den Haushalt.
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