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| | | | 26. Juni 2007 |
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Schwerpunkt der Versammlung am war die eingehende Diskussion über die am 25.11.2007 stattfindende Wahl des Bürgermeisters.
Die Mitglieder der Kaller SPD waren der Auffassung, dass die Schwerpunkte, die von der SPD künftig in ihrer politischen Arbeit vor Ort im Bereich Jugend und Soziales gesetzt werden, von einem Bürgermeister umgesetzt werden sollen, der auch Fachmann auf den Gebieten des Sozial -- und Arbeitsrechtes ist.
Daher verständigte man sich einstimmig darauf, mit Karl Vermöhlen aus Sistig als Bürgermeisterkandidaten in die weiteren Abstimmungsgespräche zu gehen.
Karl Vermöhlen ist 48 Jahre alt und seit vielen Jahren als Facharzt für Physikalische und Rehabilitative Medizin in der Eifelhöhen-Klinik in Marmagen tätig. Neben seiner fachärztlichen Tätigkeit ist er seit 1994 Mitglied des Aufsichtsrates der börsennotierten Aktiengesellschaft Eifelhöhen-Klinik - seit 2002 dort stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender.
Seine eingehenden Kenntnisse im Bilanzrecht sind gerade bei der zukünftigen Rechnungslegung der Kommunen, dem NKF (Neues Kommunales Finanzmangement), von Nutzen, da es sich sehr an das in der Privatwirtschaft geltende Bilanzrecht anlehnt. Aufgrund seiner fachärztlichen Tätigkeit verfügt er über umfassende Kenntnisse im Sozial- und Arbeitsrecht.
Seit der letzten Kommunalwahl ist Karl Vermöhlen Mitglied des Kaller Rates, nachdem er bereits in der vorangegangenen Wahlperiode als Sachkundiger Bürger im Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Sport tätig war. Im neuen Rat ist er stellv. Fraktionsvorsitzender und Sprecher der SPD im vorgenannten Ausschuss.
Karl Vermöhlen machte klar, dass seine Kandidatur auf einer fortzuführenden konstruktiven Zusammenarbeit mit der bisherigen "strategischen Mehrheit" im Kaller Rat fußt. Nach der derzeitigen Konstellation im Rat muss es Hauptwahlziel sein, keinen Bürgermeister aus Reihen der CDU zuzulassen.
Ansprechpartner sind damit die FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN, mit denen man seit der letzten Kommunalwahl in vielen Punkten erfolgreich Ratsmehrheiten organisieren konnte. In diesen Gesprächen gilt es auszuloten, ob Karl Vermöhlen dort konsensfähig ist.
Sollten FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN jeweils einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken, wird die Kaller SPD versuchen, sich mit diesen Parteien darauf zu verständigen, im Falle einer Stichwahl den jeweils stärksten Kandidaten durch eine glaubwürdige gegenseitige Wahlempfehlung zu unterstützen, um so die bisherige konstruktive Zusammenarbeit nachhaltig zu festigen.
Die Gemengelage ist aber schwierig und unübersichtlich, da der Modus der Bürgermeisterwahl immer noch nicht klar ist. Bleibt es beim bisher gültigen Wahlrecht, kommt es am 9. Dezember dann zu einer Stichwahl, wenn mehr als zwei Bewerbern antreten und keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erreicht. Die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen müssten sich dann dieser Stichwahl stellen. (/Anm.: bei den letzten beiden Bürgermeisterwahlen, konnte sich Hans Kaiser erst in den Stichwahlen gegen Erhard Sohn von der SPD durchsetzen; Franz-Albert Groß von der FDP und die Kandidaten der GRÜNEN waren damals jeweils im ersten Wahlgang gescheitert/).
Wenn allerdings das derzeit im parlamentarischen Beratungsverlauf befindliche neue Gesetz zur Kommunalwahl gelten würde, entfällt der 2. Wahlgang auf jeden Fall. Dann ist die relative Mehrheit im ersten Wahlgang ausreichend, um neuer Bürgermeister der Gemeinde Kall zu werden. Klar ist: Wenn man sich mit anderen Parteien auf einen Kandidaten (z. B. aus der SPD) verständigt und insgesamt nur zwei Kandidaten antreten, hat dieser Bewerber durchaus Siegchancen gegen einen CDU-Kandidaten.
Nach den ab sofort zu intensivierenden Sondierungsverhandlungen muss das Verhandlungsergebnis den Genossinnen und Genossen des Ortsvereins Anfang August vorgestellt werden, um dann formell eine Kandidatur zu beschließen.
Auf vielen Politikfelder wie Schul- und Sozialpolitik oder auch in vielen Haushaltsfragen gibt es mit FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN Gemeinsamkeiten und Überschneidungen. Beispiele sind z.B. die mittlerweile in Kall erfolgreich angelaufene Offene Ganztagsschule. Während die CDU diese Einrichtung früher als "Verwahrort" verschmähte, wurde die SPD in ihren Bemühungen für diese Förderung der Kinder von FDP und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN unterstützt. Gleiches gilt für Sprachförderung, Kindergartenpolitik oder auch die großen Linien bei der Beratung des neuen Flächennutzungsplans.
Links:
Rundschau zum Kanditatenvorschlag
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