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<title>Aktuelle Information aus SPD-Ortsverein und Ratsfraktion</title>
<link>http://www.spdkall.de/rss/</link>
<description>Aktuelle Meldungen der Website</description>
<language>DE</language>
<copyright>(c) 2010 www.spdkall.de</copyright>
<managingEditor>karl@vermoehlen.eu</managingEditor>
<webMaster>info@nrwspd.net</webMaster>
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<item>
	<title>SPD nimmt Beschl&#252;sse der Gro&#223;en Koalition ernst</title>
	<link>http://www.spdkall.de/.net/rss/meldungen/-1/88276.html</link>
	<description><![CDATA[Die SPD hat einen Beschluss zur Rente mit 67 gefasst, der vor allem von CDU und FDP heftig kritisiert wird und als Abkehr von der Rentenpolitik der Großen Koalition kritisiert wurde. Dabei macht die SPD nur Ernst mit diesem Beschluss. Darin war nämlich niedergelegt worden, dass man sich im Zusammenhang mit der Verlängerung der Erwerbstätigkeitsphase die Situation am Arbeitsmarkt analysieren und in die weitere Entscheidung einfließen lassen muss. Das hat Angela Merkels CDU offenbar nie vorgehabt - die SPD schon!<br />Lesen Sie dazu eine Analyse der Hans-Böckler-Stiftung]]></description>
	<author>Daniel Vermöhlen</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Sun, 29 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Am 21.09.2010 entscheidet der Rat</title>
	<link>http://www.spdkall.de/.net/rss/meldungen/-1/88277.html</link>
	<description><![CDATA[Nun geht die Besetzung der Beigeordnetenposition in die entscheidende Runde. Die Fraktionen haben die Bewerbungen gesichtet und werden am 1.9.2010 die in die engere Wahl kommenden Kandidatinnen und Kandidaten persönlich kennen lernen und befragen.<br />SPD und FDP hatten zu Beginn dieser Ratsperiode einen Kooperationsvertrag geschlossen, in dem die Einrichtung einer Beigeordnetenstelle in der Nachfolge von Herrn Stoff ein wichtiger Punkt war. Die Qualität der Bewerbungen haben gezeigt, dass wir damit die Chance haben, durch diese Maßnahme die Verwaltungsqualität weiter zu verbessern.]]></description>
	<author>Daniel Vermöhlen</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Sat, 28 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Beschluss des SPD-Pr&#228;sidiums: Gut und sicher leben: Perspektiven schaffen f&#252;r Arbeit und sichere Altersvorsorge.</title>
	<link>http://www.spdkall.de/.net/rss/meldungen/-1/88083.html</link>
	<description><![CDATA[Die Ziele künftiger Alterssicherungspolitik sind für die SPD damit klar beschrieben:<br /><br /></p><ul class="unorderedList"><li class="unorderedList"> Schutz vor Altersarmut.</li><li class="unorderedList"> Sicherung der gesetzlichen Rentenversicherung als unverzichtbare Grundlage der Altersvorsorge und der Lebensstandardsicherung im Alter, die mit betrieblichen und privaten Alterssicherungen verbunden werden muss.</li><li> Generationengerechtigkeit und faire Verteilung der Finanzierung.</li></ul>]]></description>
	<author>Dirk Borhart</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Mon, 23 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Das schwarz-gelbe Gruselkabinett</title>
	<link>http://www.spdkall.de/.net/rss/meldungen/-1/87738.html</link>
	<description><![CDATA[Die schlechten Umfragewerte der Regierung sind keine vorübergehende Laune: Schwarz-Gelb hat versagt. Merkel und Westerwelle versuchen, das Tief einfach auszusitzen - doch diese Taktik wird keinen Erfolg haben. <br />Erstens hat die schwarz-gelbe Regierung ihre Wähler massiv enttäuscht; gleichzeitig werden die Gegner dieser Koalition stärker als früher motiviert, sich wieder zu SPD und Grünen zu bekennen. Rot-Grün hat gegenwärtig sogar ganz ohne die Linke die Mehrheit im Bund. Zweitens verliert jede einzelne Regierungspartei an Zustimmung. Bei der FDP ist dies so deutlich, dass sie zum ersten Mal seit langem wieder an der Fünf-Prozent-Marke herumkrebst.]]></description>
	<author>Daniel Vermöhlen</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Fri, 06 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Rede von Hannelore Kraft auf der Gedenkfeier f&#252;r die Opfer der Loveparade</title>
	<link>http://www.spdkall.de/.net/rss/meldungen/-1/87622.html</link>
	<description><![CDATA[&quot;Uns alle lässt das Geschehene nicht los&quot;, sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in einer bewegenden Gedenkfeier für die Opfer der Loveparade in Duisburg. Jede Katastrophe erschüttere und lasse uns die Frage nach dem &quot;Warum&quot; stellen. Für diese Katastrophe gelte das in besonderer Weise. Den Opfern, den Angehörigen, den vielen betroffenen Menschen &quot;und nicht zuletzt uns selbst sind wir es schuldig, das Geschehene und Unfassbare lückenlos aufzuklären&quot;.]]></description>
	<author>Julia Stöcklein</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Sat, 31 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Technische Panne am Windpark Honderberg</title>
	<link>http://www.spdkall.de/.net/rss/meldungen/-1/87589.html</link>
	<description><![CDATA[Windpark Honderberg und immer noch kein Ende! Nur sehr schleppend geht es voran, wenn es gilt die Anwohner endlich vor dem Lärm zu entlasten.<br />Nun kam es zu einer technischen Panne, bei der Öl verspritzt wurde. Der asphaltierte Weg wurde gereinigt. Aber was ist mit dem Öl, das ins Erdreich eingesickert ist? Ist das noch umweltfreundlich? Oder geht es doch immer mehr um Rendite der Anleger?<br />Friedhelm Hennes jedenfalls stellt fest: „Wenn ein Liter Frittenfett ausgelaufen ist, rücken die gleich mit dem Bagger an. Hier reden wir von 40 Litern Hydrauliköl, und nichts passierte.“]]></description>
	<author>Daniel Vermöhlen</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Thu, 29 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Hannelore Kraft im Interview mit der Rheinischen Post</title>
	<link>http://www.spdkall.de/.net/rss/meldungen/-1/87576.html</link>
	<description><![CDATA[Im Interview spricht Hannelore Kraft über das Unglück bei der Loveparade in Duisburg und den Beginn der rot-grünen Landesregierung. ]]></description>
	<author>Julia Stöcklein</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Thu, 29 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Hannelore Kraft zur t&#246;dlichen Trag&#246;die auf der Loveparade in Duisburg</title>
	<link>http://www.spdkall.de/.net/rss/meldungen/-1/87468.html</link>
	<description><![CDATA[Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen, erklärt zu der tödlichen Tragödie auf der Loveparade in Duisburg: <br /><br />„Unser Entsetzen über das schreckliche Unglück bei der Loveparade in Duisburg lässt uns verstummen. Das ganze Land trauert um die jungen Frauen und Männer, die friedlich feiern wollten und bei diesem grauenhaften Drama ihr Leben verloren haben. Unsere Gedanken sind jetzt bei den Familien, Angehörigen und Freunden der Toten und der Verletzten.“]]></description>
	<author>Julia Stöcklein</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Sat, 24 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Hannelore Kraft pr&#228;sentiert neues Landeskabinett</title>
	<link>http://www.spdkall.de/.net/rss/meldungen/-1/87200.html</link>
	<description><![CDATA[Hannelore Kraft hat am heutigen Donnerstag das neue Landeskabinett vorgestellt. «Ich bin stolz, ein mit Männern und Frauen paritätisch besetztes Kabinett vorstellen zu können», sagte die Ministerpräsidentin bei der Präsentation in der Staatskanzlei.<br /><br /><br /><b>Das rot-grüne Kabinett in Nordrhein-Westfalen:</b> <br /><br />- Ministerpräsidentin: Hannelore Kraft (SPD)<br /><br />- Stellvertretende Ministerpräsidentin und Schulministerin: Sylvia Löhrmann (Grüne)<br /><br />- Ministerin für Europa- und Bundesratsangelegenheiten: Angelika Schwall-Düren (SPD)<br /><br />- Finanzminister: Norbert Walter-Borjans (SPD)<br /><br />- Wirtschaftsminister: Harry Voigtsberger (SPD)<br /><br />- Innenminister: Ralf Jäger (SPD)<br /><br />- Justizminister: Thomas Kutschaty (SPD)<br /><br />- Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und<br />Verbraucherschutz: Johannes Remmel (Grüne)<br /><br />- Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter: Barbara Steffens (Grüne)<br /><br />- Ministerin für für Innovation, Wissenschaft und Forschung: Svenja Schulze (SPD)<br /><br />- Minister für Arbeit, Integration und Soziales: Guntram Schneider<br />(SPD)<br /><br />- Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport: Ute Schäfer (SPD)]]></description>
	<author>Julia Stöcklein</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Thu, 15 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Hannelore Kraft ist neue Ministerpr&#228;sidentin von Nordrhein-Westfalen</title>
	<link>http://www.spdkall.de/.net/rss/meldungen/-1/87177.html</link>
	<description><![CDATA[Hannelore Kraft ist die neue Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen. Sie wurde im zweiten Wahlgang mit 90 Ja-Stimmen gewählt. 80 Abgeordnete stimmten gegen sie, 11 enthielten sich der Stimme. Hannelore Kraft ist die erste Frau an der Spitze einer NRW-Regierung.<br /><br />Anschließend bedankte sich Hannelore Kraft für ihre Wahl. „Ich freue mich auf die Aufgabe, die vor mir liegt.“ NRW sei ein starkes Land, dessen Bürger unseren vollen Einsatz verdient hätten. Kraft rief alle im Landtag vertretenen Fraktionen zur Zusammenarbeit auf.  Das Wohl des Landes müsse Vorrang haben vor parteipolitischen Interessen, so die neue Ministerpräsidentin.]]></description>
	<author>Julia Stöcklein</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Wed, 14 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>&quot;Gemeinsam neue Wege gehen&quot;: Koalitionsvertrag 2010 - 2015 zwischen der NRWSPD und B&#252;ndnis 90 / Die Gr&#252;nen NRW</title>
	<link>http://www.spdkall.de/.net/rss/meldungen/-1/86952.html</link>
	<description><![CDATA[Der Landesvorstand der nordrhein-westfälischen SPD hat heute einstimmig dem Koalitionsvertrag zwischen NRWSPD und Bündnis90/Die Grünen zugestimmt.<br />]]></description>
	<author>Dirk Borhart</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 07 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Abfahrtzyklen f&#252;r Restm&#252;ll von 4 Wochen sind unhygienischer Unfug</title>
	<link>http://www.spdkall.de/.net/rss/meldungen/-1/86809.html</link>
	<description><![CDATA[Obwohl im Ausschuss schon ausführlich alle Argumente ausgetauscht wurden, musste dies dann in der Ratssitzung noch einmal erfolgen - die Presse war ja da! CDU und Grüne wollten dieses Forum nutzen.<br />Unstrittig ist, dass kleine Haushalte in einem Haus sog. Tonnengemeinschaften gründen können - damit können die entsprechenden Bürger Geld sparen.<br />Wieder neu diskutiert wurde, dass es auch die Möglichkeit geben sollte, dass einzelne Bürger beantragen können, dass ihre Restmülltonne nur noch einmal im Monat abgefahren werden soll.]]></description>
	<author>Daniel Vermöhlen</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Sat, 03 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Golbacher B&#252;rger klagt mit Rechtschutz</title>
	<link>http://www.spdkall.de/.net/rss/meldungen/-1/86808.html</link>
	<description><![CDATA[Die Kaller SPD hatte sich des Anliegen der Anwohner des Honderberg-Windparkes angenommen. Die Anhörung des Gutachters im Ausschuss der Gemeinde brachte Unglaubliches zu Tage: Der für die SPD als sachkundiger Bürger im Rat vertretene Golbacher Fritz Hennes hatte heraus gefunden, dass sich der Gutachter Pasch sich quasi selber kontrolliert hatte. Kein Wunder, dass nun weitere Ungereimtheiten ans Tageslicht kommen. Bleibt zu wünschen, dass nun endlich unabhängige Gutachten zum Tragen kommen - denn die Gutachtenstellen sind fast alle mit der Windenergiewirtschaft verbandelt.]]></description>
	<author>Daniel Vermöhlen</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Sat, 03 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>R&#252;ttgers will Dienstwagen und Fahrer auch nach Abwahl behalten</title>
	<link>http://www.spdkall.de/.net/rss/meldungen/-1/86743.html</link>
	<description><![CDATA[Nach Angaben der Staatskanzlei möchte Jürgen Rüttgers bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2015 seinen Dienstwagen und Fahrer und seine Sekretärin behalten. Außerdem sei in der Bitte von einem repräsentativen Büro im Landtag die Rede. Nach seiner Abwahl voraussichtlich am 14. Juli ist Rüttgers nur noch einfacher Landtagsabgeordneter.]]></description>
	<author>Daniel Vermöhlen</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Thu, 01 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Hannelore Kraft zur Bundespr&#228;sidentenwahl</title>
	<link>http://www.spdkall.de/.net/rss/meldungen/-1/86733.html</link>
	<description><![CDATA[Am 30. Juni 2010 fand in Berlin die Wahl des Bundespräsidenten statt. Hannelore Kraft war als Wahlfrau in der Bundesversammlung dabei. In einem Videostatement kommentiert die Wahl von Christian Wulff. ]]></description>
	<author>Julia Stöcklein</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Thu, 01 Jul 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Generalrevision des KiBiz</title>
	<link>http://www.spdkall.de/.net/rss/meldungen/-1/86731.html</link>
	<description><![CDATA[Am 28. Juni 2010 fand die dritte Runde der Koalitionsgespräche zwischen der NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW statt. <br /><br />Im Anschluss gaben Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann ein Statement ab, in dem sie u.a. eine Generalrevision des sogenannten Kinderbildungsgesetzes (KiBiz)ankündigten.<br /><br /><a href="http://www.youtube.com/watch?v=48pBhxSEemk">http://www.youtube.com/watch?v=48pBhxSEemk</a>]]></description>
	<author>Julia Stöcklein</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Mon, 28 Jun 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Studiengeb&#252;hren werden abgeschafft</title>
	<link>http://www.spdkall.de/.net/rss/meldungen/-1/86595.html</link>
	<description><![CDATA[Am 25. Juni fand die zweite Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen statt.<br /><br /><a href="http://www.youtube.com/watch?v=0ECs-OcUDYY">http://www.youtube.com/watch?v=0ECs-OcUDYY</a>]]></description>
	<author>Dirk Borhart</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Fri, 25 Jun 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Beschluss des Landesparteirates am 19. Juni 2010</title>
	<link>http://www.spdkall.de/.net/rss/meldungen/-1/86338.html</link>
	<description><![CDATA[Der Landesparteirat der nordrhein-westfälischen SPD bestätigt das einstimmige Votum des Landesvorstandes vom 17. Juni 2010 zur sofortigen Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Bündnis 90 /Die Grünen.]]></description>
	<author>Dirk Borhart</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Sat, 19 Jun 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>In Sistig und der Schevener Fuhrtstra&#223;e bleiben die Lampen wieder an</title>
	<link>http://www.spdkall.de/.net/rss/meldungen/-1/86198.html</link>
	<description><![CDATA[Der Sistiger Ortsvorsteher Karl Vermöhlen (SPD) hatte mit seiner Anfrage im Mai dafür gesorgt, dass sich nun der Umweltausschuss mit der &quot;Sistiger Totalfinsternis&quot; beschäftigt. Allerdings hatte er damals gefordert, dass die Verwaltung unmittelbar die Lampen wieder anschalten sollte, da die Totalabschaltung durch keinen Ratsbeschluss gedeckt ist.<br />Bürgermeister Radermacher (CDU) vertagte die Entscheidung aber, indem er die Sache an den Umweltausschuss verwies. Dort wurde nun mehrheitlich im Sinne des SPD-Begehrens entschieden.]]></description>
	<author>Daniel Vermöhlen</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Tue, 15 Jun 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Michael Groschek zur CDU-Kommentierung der gescheiterten Sondierungsgespr&#228;che</title>
	<link>http://www.spdkall.de/.net/rss/meldungen/-1/86169.html</link>
	<description><![CDATA[Zur CDU-Kommentierung der gescheiterten Sondierungsgespräche zwischen CDU und SPD erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:<br /><br />„Wir haben die CDU vor unserer Entscheidung mehrfach aufgefordert, einen entscheidenden Schritt auf uns zu zugehen. Dies ist sowohl inhaltlich als auch personell abgelehnt worden. Der Versuch der nachträglichen Legendenbildung über<br />den wahren Verlauf der Gespräche zeigt, dass die CDU offenbar auch keinen Beitrag zur Wiederherstellung einer akzeptablen politischen Kultur leisten will.&quot;<br />]]></description>
	<author>Julia Stöcklein</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 15 Jun 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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